Quo vadis Europa?
Deutschland und Europa nach der Bundestagswahl
Deutschland hat im September gewählt. Die großen Parteien büßten viele Wählerstimmen ein. Die AfD ist „drin“. Ebenso Grüne, FDP und Die Linke. Die Bildung einer stabilen Regierungskoalition ist angesichts dieser Vielfalt nicht einfach, wie die gescheiterten Sondierungsgespräche im November zeigen. Die Zeit der klaren Mehrheiten scheint vorerst vorbei. Wird Deutschland für die nächsten Jahre von einer Minderheitsregierung geführt, begibt sich die SPD doch wieder in die Regierungsverantwortung oder folgen gar Neuwahlen?
Und wie wirkt sich die Bundestagswahl auf Europas weitere Zukunft aus? CDU und CSU wollen ein starkes und selbstbewusstes Europa und plädieren für eine europäische Verteidigungsunion sowie, wie auch die FDP, für einen noch stärkeren Schutz der EU-Außengrenzen. Die SPD tritt für die Bekämpfung von Arbeitslosigkeit sowie eine Stärkung der sozialen Rechte ein. Ähnliches fordert Die Linke. Und die Grünen möchten das Europäische Parlament als zentralen Ort der europäischen Demokratie stärken, setzen auf ökologische und soziale Modernisierung.
Darüber und über viele weitere Fragen im Zusammenhang mit der Bundestagswahl und ihrer Auswirkung auf das europäische Geschehen wollen wir sprechen.
Leitung: Manuel Sarrazin (Mitglied des Bundetages)
